TÜV-Probleme

Dies und das zu Moped´s
LaLü
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Re: TÜV-Probleme

Beitragvon LaLü » Mo 1. Jan 2018, 15:08

Moin,

ich finde es gut, dass Du selbst immer wieder auf die "vorübergehende Ausserbetriebnahme" hinweist.

Nach Ablauf von 7 Jahren und Löschung aus dem Fahrzeugregister gilt ein Fahrzeug als endgültig ausser Betrieb gesetzt.

Ich denke mehr brauche ich dazu nicht zu schreiben.

Frido
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Re: TÜV-Probleme

Beitragvon Frido » Mo 1. Jan 2018, 15:48

LaLü hat geschrieben:Nach Ablauf von 7 Jahren und Löschung aus dem Fahrzeugregister gilt ein Fahrzeug als endgültig ausser Betrieb gesetzt.


Wo steht das?
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LaLü
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Re: TÜV-Probleme

Beitragvon LaLü » Mo 1. Jan 2018, 16:40

§ 44 FZV für die 7 Jahres Frist

§ 47 StVG als Ermächtigungsnorm

§ 32 StVG für die Zeckbestimmung der Fahrzeugregister (hier bitte Absatz 1, Satz 1 genau lesen) i. V. m. § 44 StVG zur Löschung der Daten in den Fahrzeugregistern

§ 33 StVG zum Inhalt der Fahrzeugregister

Wenn Du das genau liest, dann ergibt sich aus § 44 StVG, dass die Daten zu Löschen sind, wenn sie nicht mehr für die Zulassung (§ 32, Abs. 1 Satz 1 StVG) benötigt werden. In Verbindung mit § 44 Abs. 1 FZV (Vorschrift zur Löschung der Daten nach 7 Jahren) ergibt sich, dass nach Ablauf dieser Frist eine Zulassung nach § 6 FZV nicht mehr ohne weiteres möglich ist, da die Daten ja nicht mehr vorliegen und das Fahrzeug gemäß Abs. 8 nicht mehr eindeutig von der Zulassungsstelle identifiziert werden kann.

Diese Voraussetzung wird zumindest hier über eine Untersuchung nach § 21 StVZO an den TÜV übertragen, wie es in deinem Bundesland ist (https://www.kba.de/DE/ZentraleRegister/ ... ?nn=645864: letzter Absatz) kann ich Dir nicht sagen.

Ich würde sowieso vorschlagen, dass Du Dich am besten mit Deinen Zweifeln an Deine örtlich zuständige Zulassungsstelle wendest, ich denke die warten dort nur auf kritische Bürger, die geltendes Recht diskutieren wollen.

Frido
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Re: TÜV-Probleme

Beitragvon Frido » Mo 1. Jan 2018, 18:47

Die Löschung der Daten ist nicht gleichbedeutend mit dem Erlöschen der Betriebserlaubnis. Die Unterlagen zur Erteilung einer Fahrerlaubnis werden auch nach einiger Zeit vernichtet, trotzdem ist der Führerschein weiterhin gültig.

Zutreffend ist vielmehr § 14 Abs. 2 FZV:

Sind die Fahrzeugdaten und Halterdaten im Zentralen Fahrzeugregister bereits gelöscht worden und kann die Übereinstimmungsbescheinigung, die Datenbestätigung oder die Bescheinigung über die Einzelgenehmigung des unveränderten Fahrzeugs nicht anderweitig erbracht werden, ist § 21 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung entsprechend anzuwenden.

Die Daten im Fahrzeugregister sind zu löschen wenn sie nicht mehr benötigt werden, das wäre im Fall der endgültigen Außerbetriebnahme mit Vorlage eines Verwertungsnachweises der Fall.

Die Zulassungsbescheinigung bzw. der Fahrzeugbrief sind amtliche Urkunden die eine genaue Identifizierung des Fahrzeugs anhand der Fahrzeug-Ident-Nr. ermöglichen und das Vorliegen der konkret benannten Typengenehmigung nachweisen. Außerdem können die sonstigen für die Zulassungsbescheinigung erforderlichen Daten diesen Urkunden entnommen werden, weitergehende Angaben würde man vom Hersteller auch nicht bekommen.

Meine eindeutigen Verweise auf die Rechtsquellen ignorierst du ebenso wie den von mir verlinkten Beitrag eines Prüfers der meine Ausführungen bestätigt und argumentierst mit unzutreffenden Rechtsgrundlagen, für mich ist der Sachverhalt klar, warum sollte ich weitere Erkundigungen einholen?
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Re: TÜV-Probleme

Beitragvon LaLü » Mo 1. Jan 2018, 19:17

Auch hier möchte ich auf meinen endgültig letzten Beitrag im Thema Motorradträger für T4 verweisen und mich von dieser vollkommen sinnfreien Diskussion verabschieden.


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